Rund 130 Personen kamen am 10. September zur Veranstaltung „Brandmauer? Verbote? Demokratiebildung? Wie schützen wir unsere Demokratie vor der extremen Rechten?“ in der Aula der BBS Haarentor zusammen, die von den Omas gegen Rechts Oldenburg und der GEW Oldenburg-Stadt organisiert wurde. Sachlich fundiert und differenziert beschrieb der Referent Gerd Wiegel, der beim DGB zu Migrations- und Antirassismuspolitik arbeitet, welche Gründe für den Aufschwung rechtsextremer Parteien existieren, zeigte internationale Parallelen auf und legte dar, wie aus gewerkschaftlicher Perspektive mit diesem Aufschwung umgegangen werden könnte.

Den Auftakt der Veranstaltung bildeten zunächst einige kurze Grußworte der Veranstalter*innen. Nach einer Begrüßung durch den Kreisverband legten Ellen von den Omas gegen Rechts sowie Kersten von der AG Schule ohne Rassismus / Schule mit Courage der BBS Haarentor den Einsatz ihrer Gruppen gegen rechtsextreme Bewegungen und für ein vielfältiges, demokratisches Miteinander dar. Gerd Wiegel zeigte in seinem Vortrag anschließend auf, dass die Wahlerfolge der AfD bei weitem kein ostdeutsches Phänomen darstellen. So hat die Partei, egal ob in ost- oder westdeutschen Bundesländern, bei allen Landtagswahlen in den vergangenen Jahren Zugewinne erzielen können. Besonders unter Arbeiter*innen, die tendenziell eher positiv gegenüber Gewerkschaften eingestellt seien, würde die AfD gute Ergebnisse einfahren können. Ob nun die sogenannte Brandmauer, ein Verbot der Partei oder eine stärkere Berücksichtigung von Demokratiebildung in der Schule gegen den Anstieg an Stimmen für eine zumindest in Niedersachsen gesichert rechtsextreme Partei helfen, darüber legte Gerd Wiegel Vor- und Nachteile dar und es wurde offen und mit unterschiedlichen Meinungen diskutiert. Großen Anklang fand auch die von der GEW herausgegebene Broschüre „Mythos Neutralität“, die schulpraktische Empfehlungen im Umgang mit der AfD für Lehrkräfte gibt. Die wenigen gedruckten Exemplare waren schnell vergriffen, eine digitale Version kann über die Website der GEW heruntergeladen werden: https://www.gew.de/themen/schule-zeigt-haltung/mythos-neutralitaet. Wir empfehlen zudem die Lektüre des Artikels „Jetzt geht es bei der Regierungsbildung um alles!“ auf der Website der GEW, welcher sich den Folgen einer Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt widmet: https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/jetzt-geht-es-bei-der-regierungsbildung-um-alles